Weserbergland (20.11.04). Einmal im Jahr kommt er per Post in den Haushalt und sorgt in den Familien für Gesprächsstoff: der Bescheid über die Abfallgebühren. Die Menschen in den Landkreisen Holzminden, Hameln-Pyrmont und Höxter zahlen ihren Obolus für die Müllentsorgung und ärgern sich manchmal über die Summe. „Im Nachbarkreis ist das doch billiger, warum nicht bei uns?“, hat sich so mancher gefragt. Der TAH hat gegenübergestellt, wie die Müllgebühren in den einzelnen Kreisen berechnet werden und welche Unterschiede es gibt. Und der TAH ist der Frage nachgegangen, ob sich die Müllgebühren direkt miteinander vergleichen lassen.

Ein Preisvergleich zwischen den Kreisen wie etwa bei den Benzinpreisen oder Parkgebühren ist allerdings nicht so einfach. Denn in allen drei Kreisen gibt es Unterschiede bei den Berechnungsgrundlagen und -arten, bei den angebotenen Leistungen und bei den Abrechnungsmodalitäten. Einzigartig ist der Landkreis Holzminden beispielsweise bei seiner Abrechnungsart. Denn während in den meisten Landkreisen die Eigentümer veranschlagt werden, sind in Holzminden die Haushalte Berechnungsgrundlage. Dadurch werden nach einer Schwachstellenanalyse der Abfallwirtschaft des Landkreises Holzminden bis zu 300.000 Euro Verlust pro Jahr eingefahren. Das sind Gebühren, die durch Umzug, Mieterwechsel oder kurzfristige Veränderungen innerhalb der Familiensituation nicht mehr in Rechnung gestellt werden. Die Eigentümerveranlagung soll nach dem Willen von Landrat Waske demnächst auch im Kreis Holzminden eingeführt werden.
Die Sammelarten
Unterschiede gibt es auch in den verschiedenen Sammelarten. Während im Landkreis Höxter beispielsweise das Altpapier in einer blauen Tonne gesammelt wird, müssen die Bürger im Landkreis Holzminden ihr Altpapier selbst bündeln und entweder zur Abholung an die Straße legen oder zu Sammelstellen bringen. Im Landkreis Hameln-Pyrmont gibt es neben der regulären Biotonne eine Saisonbiotonne, die in den Monaten März bis November zusammen bei der Abfuhr der regulären Biotonne geleert wird. Außerdem gibt es im Landkreis Hameln-Pyrmont einen Erschwerniszuschlag, wenn der Transport von Abfallbehältern zum Müllwagen erschwert ist oder die Mülltonne weiter als zehn Meter von der Straßengrenze oder dem nächstmöglichen Halteplatz eines Müllfahrzeug steht. Dann müssen bei 14-tägiger Abfuhr 1,60 Euro pro Monat und bei wöchentlicher Abfuhr 10 Euro pro Monat mehr gezahlt werden.
Noch problematischer wird ein möglicher Vergleich der Müllgebühren in den Landkreisen durch die unterschiedlichen Größen der Mülltonnen. Im Landkreis Holzminden hat ein Großteil der Haushalte für den Restmüll die 37-Liter-Tonne (firmiert offiziell als 40-Liter-Tonne), während in den Kreisen Höxter und Hameln-Pyrmont zumeist in den Privat-Haushalten die 60- und 80-Liter-Tonnen im Gebrauch sind.
In Höxter nicht einheitlich
Während es für den Kreis Holzminden einheitliche Müllgebühren gibt, sind im Kreis Höxter die Gebühren von Stadt zu Stadt verschieden. In Nordrhein-Westfalen sind die Städte für die Erhebung der Müllgebühren zuständig. Erst in einigen Jahren wird es einheitliche Gebühren im Nachbarkreis Höxter geben, da sich acht von zehn Städten der Abfallentsorgung des Landkreises angeschlossen haben. Nur die Städte Marienmünster und Beverungen beharren auf ihrer eigenen Abrechnung. Im Landkreis Hameln gibt es unterschiedliche Gebühren für die Kernstadtbereiche von Hameln und Pyrmont im Gegensatz zu den restlichen Gebieten des Kreises. Im Landkreis Holzminden gibt es zusätzlich eine Haushaltsgrundgebühr von 56 Euro, die jährlich gezahlt werden muss. Diese wurde erstmals im Jahr 2004 erhoben und hebt die Berechnungsordnung in Holzminden deutlich von den Nachbarkreisen ab. Dort gibt es keine Grundgebühr.
Und das sind die Gebühren
Im Landkreis Holzminden zahlt ein Haushalt, der eine 40-Liter-Tonne für den Restabfall hat, jährlich 58 Euro Behältergebühr und kommt dann mit der verpflichtenden Grundgebühr auf eine Gesamtsumme von 114 Euro. Die Behältergröße richtet sich dabei nach der Zahl der Personen im Haushalt. Bei 40 Litern wird von einer bis vier Personen ausgegangen. Die 60-Liter-Tonne (für fünf bis sechs Personen) verursacht Kosten von insgesamt 149 Euro (mit Grundgebühr).
Im Landkreis Hameln kostet die 60-Liter-Tonne den Nutzer 99 Euro, in den Städten Hameln und Pyrmont 106,20 Euro. Die Biotonne kostet im Landkreis Hameln 49,20 Euro und in den Städten Hameln und Pyrmont 54 Euro. Damit kommen die Menschen im Landkreis auf eine Gesamtsumme von 148,20 Euro, in Hameln und Pyrmont auf 160,20 Euro. Für den Kreis Höxter hat der TAH mit Müllgebühren in der Stadt Höxter untersucht. Die 60-Liter-Restabfalltonne (mit der blauen Altpapiertonne) kostet den Nutzer 92,20 Euro. Mit Biotonne kostet die 60er Tonne 164,30 Euro im Jahr. Wer allerdings selbst kompostiert, braucht die Biotonne nicht in Anspruch zu nehmen. In allen Kreisen ist die Bildung von Abfallgemeinschaften möglich, so dass sich gerade Single-Haushalte beispielsweise die Kosten für die Müllentsorgung teilen können.
Fazit
Ein Vergleich der einzelnen Müllgebühren ist nur sehr schwer möglich. Allerdings gibt es Untersuchungen auf Bundesebene, wobei die Durchschnittswerte der einzelnen Bundesländer verglichen wurden. Dabei wurden im Jahr 2003 die kleinsten Müllgefäße bei einem Vier-Personen-Haushalt zu Grunde gelegt. Pro Jahr fallen in einem solchen Haushalt 190 Euro an. Allerdings reicht die Spannweite bei der Betrachtung der einzelnen Länder von 59 bis 400 Euro. In Niedersachsen gibt es eine mittlere Abfallgebühr von 216 Euro, in Nordrhein-Westfalen von 226 Euro.
Deponiepflege
Die Unterschiede der einzelnen Müllgebühren rühren durch die unterschiedlichen Kosten her, die der Müll verursacht. Beispielsweise wird die Nachsorge verfüllter Deponien in die Gebühr eingerechnet. Trotz der unterschiedlichen Gebühren ist der Weg für den Müll in den kommenden Monaten und Jahren vorgezeichnet. Nachdem der Kapenberg im Kreis Holzminden vor einigen Wochen und die Deponie Wehrden im Kreis Höxter zum 31. Mai 2005 stillgelegt werden, landet der komplette Müll aus dem Weserbergland in der Müllverbrennungsanlage in Hameln. Ein Teil des Höxteraner Müll geht - wegen der besseren Transportwege - in die Müllverbrennungsanlage Bielefeld. Zwar hat durch konsequentes Recycling, getrenntes Sammeln und Wertstoffgewinnung aus Müll die Müllmenge an sich abgenommen, auf die Gebühren hatte das in den vergangenen Jahren nur geringe Auswirkungen. Denn das, was die Höhe der Gebühren ausmacht, bleibt. Der Aufwand, den Müll zu beseitigen und fachgerecht zu entsorgen (fhm).