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Dienstag, 09. März 2021

Australiens Regierung und Facebook einigen sich im Streit um Mediengesetz

Facebook-Logo - (AFP/Archiv / Daniel LEAL-OLIVAS / AFP )

Im Streit um ein geplantes Gesetz zur Regulierung des digitalen Nachrichtenmarktes in Australien haben die Regierung und Facebook einen Kompromiss erzielt.

Im Streit um ein geplantes Gesetz zur Regulierung des digitalen Nachrichtenmarktes in Australien haben die Regierung und Facebook einen Kompromiss erzielt. Das soziale Netzwerk kündigte am Dienstag an, seine vergangene Woche verhängte Sperre für journalistische Inhalte "in den kommenden Tagen" wieder aufzuheben. Nach Angaben von Facebook nahm die Regierung Änderungen an dem Gesetz vor.

Australiens Regierung will den US-Internetgiganten Facebook und Google vorschreiben, den traditionellen australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren für die Verbreitung von deren journalistischen Inhalten zu zahlen. Auf diese Weise soll ein Teil der Werbeeinnahmen der Onlineriesen an die traditionellen Medienhäuser weitergereicht werden.

Als Reaktion auf das Gesetzesvorhaben hatte Facebook seit Donnerstag für Nutzer in Australien den Zugang zu journalistischen Nachrichteninhalten blockiert. Die australische Regierung verhandelte anschließend mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg über Wege zur Beendigung des Konflikts.

Dem Kompromiss zufolge bekommen die Unternehmen nun zwei Monate Zeit, um sich mit den Nachrichtenmedien auf Bedingungen zur Verwertung von deren Inhalten zu einigen. "Wir sind erfreut darüber, dass wir eine Vereinbarung mit der australischen Regierung erreichen konnten, und wissen die konstruktiven Diskussionen zu schätzen", erklärte der Australien-Chef von Facebook, Will Easton.

Die Internet-Riesen hatten sich besonders gegen verpflichtende Abkommen mit Medienunternehmen sowie die Einführung einer unabhängigen australischen Schiedsstelle gewehrt. Das wird nach der erzielten Einigung nun vermieden, wenn Unternehmen durch nicht näher definierte "kommerzielle Vereinbarungen" einen "signifikanten Beitrag" zur australischen Nachrichtenlandschaft leisten. Schon wenige Stunden nach der Einigung gab Facebook ein erstes Abkommen mit dem australischen Medienunternehmen Seven West bekannt.

Google, für dessen Suchmaschine die Nutzung von Nachrichten-Inhalten wesentlich wichtiger ist, hatten den Konflikt mit der australischen Regierung vermieden. Der Konzern handelte bereits Vereinbarungen mit mehreren Medienunternehmen zur Weiterverbreitung von deren Inhalten aus. Ein entsprechendes Abkommen wurde unter anderem mit News Corp, dem Unternehmen des Medienmoguls Rupert Murdoch, geschlossen.

"Australien war ein Stellvertreter-Konflikt für die Welt", sagte der australische Finanzminister Josh Frydenberg. Auch Kanada, die EU und weitere Länder prüfen derzeit Möglichkeiten, den Sektor zu regulieren.

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