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Montag, 10. Mai 2021

Zeitung: Biden will von Trump angezettelten Rechtsstreit mit Kalifornien beilegen

Kalifornien setzt striktere Umweltstandards für Autos - (GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv / DAVID MCNEW / GETTY IMAGES NORTH AMERICA )

US-Präsident Joe Biden will einem Medienbericht zufolge den von seinem Vorgänger Donald Trump begonnenen Rechtsstreit mit Kalifornien um die Umweltstandards für Autos zu den Akten legen. Wie das "Wall Street Journal" am Mittwoch berichtete, will die Biden-Regierung das Verfahren einstellen lassen.

US-Präsident Joe Biden will einem Medienbericht zufolge den von seinem Vorgänger Donald Trump begonnenen Rechtsstreit mit Kalifornien um die Umweltstandards für Autos zu den Akten legen. Wie das "Wall Street Journal" am Mittwoch berichtete, beabsichtigt die Biden-Regierung, das Verfahren einstellen zu lassen. Das Verkehrsministerium könnte dies bereits am Freitag veranlassen, hieß es in dem Bericht.

Kalifornien, das sich als Vorreiter beim Klimaschutz sieht, hat Umweltstandards für Autos erlassen, die strikter sind als es die Gesetze auf Bundesebene vorschreiben. Trump hatte vor Gericht versucht, Kalifornien die Genehmigung zur Setzung eigener Umweltstandards zu entziehen.

Der Bundesstaat an der Westküste, der über den größten Automarkt in den USA verfügt, sowie weitere US-Staaten verklagten daraufhin die Regierung Trump, der den vom Menschen verursachten Klimawandel bestreitet und den Austritt seines Landes aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt hatte.

Biden hatte diesen Schritt mit seinem Amtsantritt rückgängig gemacht. Für Donnerstag hat er zu einem virtuellen Gipfel über den Klimaschutz eingeladen. Mit Spannung wird dabei die Bekanntgabe neuer US-Klimaziele erwartet.

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