Donnerstag, 16. August 2018
Dienstag, 12. Juni 2018

Grüne beantragen umfangreichen Maßnahmenkatalog für die Holzmindener Innenstadt

Alexander Titze, Ruth Horstkotte-Bald und Peter Ruhwedel stoßen in ihrem Innenstadt-Antrag viele Maßnahmen an.

Holzminden. In gemeinsamer Sitzung dreier Ausschüsse fand dieser Antrag der Grünen-Stadtratsfraktion, der sich mit der Holzmindener Innenstadt befasst, keine Zustimmung – jedenfalls keine, die sich in einer Empfehlung niederschlug (der TAH berichtete). Zu kurzfristig hatten die Grünen ihren Änderungsantrag zur „Sauberen Innenstadt“ eingebracht, thematisch zu weit gefächert präsentiert sich der Katalog von Maßnahmen, dessen Umsetzung viel Geld kosten würde. Aber die zehn Punkte sollen in den Fraktionen und Fachausschüssen anderweitig beraten werden. Die drei Fraktionsmitglieder stellten sie dem TAH vor.

Die Grünen drehen das ganz große Rad. „Die Bürger erwarten unser Handeln“, hatte Peter Ruhwedel im Ausschuss den umfangreichen Vorstoß begründet. Der vorgelegte „Maßnahmenkatalog“ geht dabei weit über den Themenkomplex „Sauberkeit“ hinaus. Sauberkeit und Aufwertung der Innenstadt müssten „gemeinsame Sache von Politik, Verwaltung und Bürgern sein“, und die Stadt müsse bereit sein, Geld in die Hand zu nehmen.

Die Stadt (oder auch Stadtmarketing oder Stadtwerke) soll zum Beispiel zusätzliches Personal einstellen, um die Sauberkeit der Innenstadt zu gewährleisten, ein Serviceteam aus drei Personen. Die Grünen sprechen von „HOL-Care“ oder „Kümmerern“, sie wollen zur Erledigung dieser Aufgabe vorrangig Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge einstellen, ihnen so eine Zukunftsperspektive geben und ihnen Mindestlohn zahlen. Zuschussmöglichkeiten durch die Arbeitsagenturen oder Bundesmittel sollen geprüft werden.

Die Reinigung und Kontrolle der Holzmindener Innenstadt soll verstärkt auch sonnabends bis 21 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen erfolgen. Die Stadtreinigung (die Stadtwerke erledigen das im Auftrag) soll für diese Arbeit mit neuen Maschinen wie Stadtmüll- oder Elektro-Abfallsauger ausgestattet werden. Das sind nur drei von zehn Punkten. (spe)

Den ausführlichen Artikel lesen Sie im TAH vom 13. Juni 2018

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