Sonntag, 18. August 2019

Holzminden steuert 3,9 Millionen Euro bei

Hannover/Holzminden (14.4.15). Es ist die Aufgabe der Zollverwaltung, Ein- und Ausfuhrabgaben zu erheben und Verbrauchsteuern zu kassieren. Jahr für Jahr nimmt der Zoll rund die Hälfte der Steuern ein, die dem Bund zufließen. Diese Steuereinnahmen betrugen im Jahr 2014 128,9 Milliarden Euro. Einmal im Jahr zieht der Zoll dann Bilanz – und bricht die Zahlen auch herunter auf die Region: Das Hauptzollamt Hannover erzielte im abgelaufenen Jahr Einnahmen von rund 1, 4 Milliarden Euro.

Die aufkommensstärksten Verbrauchsteuern waren die Kernbrennstoffsteuer mit 386 Millionen Euro, die Stromsteuer mit 238 Millionen Euro und die Energiesteuer mit 231 Millionen Euro. Die Abfertigungsstelle Holzminden steuerte dazu rund 3.9 Millionen Euro bei. Von dem guten Ergebnis des Hauptzollamtes Hannover hat übrigens auch das Land Niedersachsen profitiert. Rund 8 Millionen Euro Biersteuer wurden an die Landeskasse abgeführt. Außerdem wurden fast 34 Millionen Euro Zölle, die an die EU nach Brüssel überwiesen wurden und 437 Millionen Euro Einfuhrumsatzsteuer vereinnahmt.

Das Hauptzollamt Hannover bietet mit seinen Zollämtern Hannover Nord, Hannover Messe, Hannover Flughafen, Celle, Verden, Soltau, Lüneburg und Hameln mit Abfertigungsstelle Holzminden Service für Wirtschaft und Bürger auch in der Fläche an. Die Zollämter sind für die Warenabfertigungen im Ein- und Ausfuhrbereich zuständig. Die weltweite Zunahme des Internethandels hat den Zollämtern außerdem deutliche Zuwächse bei den Abfertigungen von Postpaketen beschert. Insgesamt wurden über 57.000 Postsendungen aus Drittländern abgefertigt. Das Hauptzollamt Hannover beschäftigte im Jahr 2014 620 Zöllnerinnen und Zöllner.

Kontrolleinheit Verkehrswege

Die Kontrolleinheit Verkehrswege führt die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch. Diese sind auf Grund gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Bestimmungen nach dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen weiterhin vorgeschrieben. Die Kontrolleinheit Verkehrswege überprüfte im abgelaufenen Jahr rund 4.500 Fahrzeuge und etwa 6.000 Personen. Bei diesen Kontrollen wurden 225.000 Zigaretten, 666 Kilogramm Tabak und 290 Kilogramm verschiedene Betäubungsmittel sichergestellt. Herausragend war die Sicherstellung von 285 Kilogramm „Khat“. Am 12. Mai 2014 kontrollierten die Zöllner auf einem Parkplatz an der Autobahn 2 einen in Düren (Nordrhein Westfalen) zugelassenen Pkw. Im Fahrzeug entdeckten sie 47 Kartons mit der Kaudroge Khat. Insgesamt leiteten die Mitarbeiter der Kontrolleinheit Verkehrswege 245 Strafverfahren im abgelaufenen Jahr ein. Sieben Personen wurden festgenommen.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Im Jahr 2014 wurden 12.200 Arbeitnehmer und 930 Arbeitgeber überprüft. Im Zusammenhang mit den Prüfungen wurden 2.800 Straf- und 1.600 Bußgeldverfahren abgeschlossen. Im gleichen Zeitraum wurden 3.700 Straf- und Bußgeldverfahren neu eingeleitet. Die Gerichte verhängten 600.000 Euro Geldstrafen. Das Hauptzollamt erteilte 1.200 Bußgeldbescheide und setzte damit 900.000 Euro an Geldbußen fest. Die ermittelte Schadenssumme durch Schwarzarbeit belief sich auf 12,4 Millionen Euro. 22 Jahre Haftstrafen wurden von den Gerichten verhängt. Leistungsbetrug war auch im Jahr 2014 das vorherrschende Delikt. Leistungsbetrug liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer neben dem Bezug von Sozialleistungen einer Erwerbstätigkeit nachgeht und diese dem Leistungsträger nicht anzeigt.

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Der Prüfungsdienst des Zolls stellt sicher, dass die Zoll- und Verbrauchsteuervorschriften eingehalten und die Waren ordnungsgemäß kaufmännisch erfasst worden sind. Um dem ständig zunehmenden Warenfluss gerecht zu werden, hat der Zoll die erforderlichen Kontrollen in die Wirtschaftsbetriebe verlagert. Das Hauptzollamt Hannover führte im Jahr 2014 mit seinem Prüfungsdienst 1.572 Prüfungen und Steueraufsichtsmaßnahmen in den Wirtschaftsbetrieben durch. Nach Auswertung der Prüfungsergebnisse wurden 1,4 Millionen Euro nachgefordert. Im gleichen Zeitraum wurden 300.000. Euro an zu viel gezahlten Steuern erstattet. Außerdem wurden im Zusammenhang mit den Prüfungen 57 Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Kraftfahrzeugsteuer

Der Zoll hat im Jahr 2014 die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer vom Land Niedersachsen übernommen. Die Festsetzung der KFZ-Steuer erfolgt im Hauptzollamt Hannover und am Dienstsitz Lüneburg. Zusätzlich hat das Hauptzollamt Hannover bei Zollämtern Kontaktstellen eingerichtet, auch in Holzminden. Die Kontaktadresse: Zollamt Hameln – Abfertigungsstelle Holzminden, Ernst-August-Straße 3, 37603 Holzminden, Telefon 05531/ 990677 – 0.

Flughafen Hannover

Am Flughafen Hannover sind rund 100 Zöllnerinnen und Zöllner mit der Abfertigung von Reisenden aus Drittländern und Frachtgut beschäftigt. Bei den Kontrollen im Reiseverkehr wurden 180.000 Zigaretten und 40 Kilogramm Tabak sichergestellt. Für mitgebrachte Waren kassierte der Flughafenzoll im abgelaufenen Jahr rund 400.000 Euro Abgaben. Die Einfuhr von Milch- und Fleischprodukten unterliegt strengen Regelungen. Zum Schutz der menschlichen Gesundheit wurden rund 3.400 Kilogramm Lebensmittel eingezogen. Eine deutliche Steigerung gegenüber dem Jahr 2013 verzeichnete der Luftfrachtverkehr. 55.000 Einfuhrsendungen und 34.000 Ausfuhrsendungen wurden abgefertigt. Auch die Einnahmen des Zollamts Flughafen lagen mit 109 Millionen Euro deutlich über dem Vorjahresergebnis (94 Millionen Euro).

Moderne Abfertigungsverfahren

Die enormen Warenströme, die heute „just in time“ fließen, kann der Zoll nur mit moderner Verfahrens- und Logistiktechnik bewältigen. Dem Zoll und der Wirtschaft stehen effiziente IT-Systeme zur Verfügung. Damit können Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden und abwickeln. Import- und exportorientierte Unternehmen können außerdem bei allen zollrechtlichen Abfertigungsprozessen Vereinfachungen beantragen, womit sich in aller Regel der Gang zum Zollamt erübrigt.

Abfertigungsstelle Holzminden

Der Landkreis Holzminden ist der örtliche Zuständigkeitsbereich des Zollamts Hameln mit seiner Abfertigungsstelle Holzminden. Rund 1.000 Postpakete (2013 = 700) aus Drittländern wurden im abgelaufenen Jahr abgefertigt. Der Einfuhrbereich verzeichnete 1.900 Warenpositionen, die Warenausfuhr 82.000 Warenpositionen. Der Warenkreis der Ein- und Ausfuhren besteht überwiegend aus Chemikalien, Stoffen für die Textilindustrie, Glasartikeln für den Haushalt, Aromen, Duftstoffen und technischen Waren. Die Abfertigungsstelle Holzminden erzielte rund 3.9 Millionen Euro an Einnahmen.

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