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Dienstag, 18. Mai 2021

Hier arbeiten unsere vier Landtagsabgeordneten

Einblick in den umgebauten Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages in Hannover

Kreis Holzminden/Hannover (02.01.2018). Hell und großzügig wirkt er, der neue Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages. Seit Sommer 2014 wurde der Innenbereich des denkmalgeschützten Landtagsgebäudes neu gestaltet und von Grund auf instandgesetzt. 58,2 Millionen Euro hat der Umbau gekostet. Nach der festlichen Einweihung Ende Oktober konnte die neu gewählte Landesregierung hier einziehen. Mittendrin: Die vier Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Holzminden.

Der Tägliche Anzeiger hat sich dort umgeschaut, wo Sabine Tippelt (SPD), Uwe Schünemann (CDU), Hermann Grupe (FDP) und Christian Meyer (Grüne) ihren neuen Arbeitsplatz haben.

Von der ebenfalls erneuerten Besuchertribüne sind die Vorgänge im Plenarsaal genau zu verfolgen. Die Akustik auf den oberen Rängen ist sehr gut. Auffällig ist, dass im Sitzungssaal ständig Bewegung herrscht. Immer wieder verlässt ein Abgeordneter seinen Platz, sucht das Gespräch mit anderen oder verlässt ganz den Saal.

Dabei ist die Sitzordnung des neuen Plenums klar strukturiert. Zwar stehen grundsätzlich mehr Sitzgelegenheiten zur Verfügung als von den 137 Abgeordneten benötigt, allerdings waren beim Einbau der Tische und Stühle die neuen Mehrheitsverhältnisse noch nicht  absehbar. So müssen – vor allem durch den Einzug der AfD als weiterer Fraktion in Landtag – die Abgeordneten nun teilweise enger zusammenrücken.

Den vom Rednerpult aus linken Flügel besetzt die SPD-Fraktion. Hier hat die Kreis-Holzmindener Abgeordnete Sabine Tippelt auf Platz 108 ihren Sitzplatz in der dritten Reihe. Einen Gang und ein paar freie Plätze weiter hat rechts daneben die Grünen-Fraktion ihren Platz. Hier darf Christian Meyer (Platz 77) als stellvertretender Fraktionsvorsitzender in der ersten Reihe neben der Vorsitzenden Anja Piel sitzen.

Nur durch einen schmalen Gang getrennt hat sich rechts daneben die FDP eingerichtet. Hier sitzt Hermann Grupe (Platz 70) in Reihe vier, und kann von dort aus direkt auf den Rücken von Uwe Schünemann blicken, der im gleichen Flügel nur zwei Reihen vor ihm sitzt (Platz 63). Durch den Einzug der AfD, die nun am rechten Rand des Plenums sitzt, musste die CDU etwas zur Seite rücken, weshalb vier Christdemokraten im Flügel der FDP ihren Platz haben. Schünemann ist einer von ihnen.

Diese Nähe sorgt während der Debatten für merkwürdige Szenen. Ergreift in der Plenarsitzung zum Beispiel ein FDP-Redner das Wort, klatschen dessen Parteifreunde pflichtbewusst Beifall, während die CDU-Vertreter direkt daneben unbeweglich auf ihren Plätzen verharren.

Das Beifall-Zeremoniell ist ein Thema für sich. Und nach der Wahl mit den neuen Mehrheitsverhältnissen  müssen sich selbst die Abgeordneten erst daran gewöhnen. Während sich sonst SPD und Grüne als Regierungsmehrheit gegenseitig Applaus spendeten, gelten in der Großen Koalition neue Regeln: Da  gibt es Beifall von den SPD-Bänken für einen CDU-Redner und umgekehrt. Und – noch ungewöhnlicher – die Grünen als neue Oppostionspartei unterstützen jetzt Aussagen der FDP, die  ebenfalls in der Opposition ist.

Der allgemeine Umgangston allerdings, das bestätigen Hermann Grupe, Christian Meyer und Sabine Tippelt später im persönlichen Gespräch mit Gästen aus dem Kreis Holzminden, habe sich im neuen Landtag spürbar entspannt. „Es ist jetzt ruhig und gesittet in den Debatten“, betont Tippelt. Und auch Christian Meyer ist zufrieden, dass Anträge der Opposition im Landtag zumindest beraten werden. Es gab Zeiten, als Oppositions-Anträge grundsätzlich vom Tisch gefegt wurden. Ob diese neue Harmonie während  der nächsten Legislaturperiode so bleibt, da hat Hermann Grupe noch so seine Zweifel „Vielleicht wird die Wahlperiode noch spannender als gedacht.“

Aber wenn es um die Belange des Landkreises Holzminden geht, da wollen die vier Abgeordneten trotz aller Differenzen an einem Strang ziehen. „Da läuft eine Linie zwischen den Abgeordneten aus dem ländlichen Raum und denen aus den Ballungsgebieten“, hat Hermann Grupe festgestellt. Ein Beispiel sei das Thema Mietexplosion in den Städten, während in den Dörfern Wohnungen leerstehen. „Da geht es um knallharte wirtschaftliche Entscheidungen. Die ländlichen Räume werden abgehängt, wenn wir nicht dagegen halten“, findet Grupe.

Dass sich nun unter den vier Holzmindener Abgeordneten kein Minister mehr befindet, das hält Sabine Tippelt nicht für Problematisch: „Jeder Abgeordnete kann für seinen Wahlkreis genauso viel erreichen wie als Minister.“ (nig)

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