Montag, 19. November 2018
Freitag, 14. September 2018

Brüssel will Flickenteppich nach Abschaffung von Zeitumstellung vermeiden

Die EU-Kommission will die Zeitumstellung im kommenden Jahr abschaffen. AFP

Mit der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Abschaffung des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit in Europa könnte ein Flickenteppich unterschiedlicher Zeitzonen entstehen - Brüssel will dies vermeiden, sieht die Verantwortung aber bei den einzelnen Mitgliedstaaten. Sie müssten entscheiden, ob sie nach 2019 dauerhaft Sommer- oder Winterzeit wollten, sagte die zuständige Verkehrskommissarin Violeta Bulc am Freitag. Die Bundesregierung hat sich noch nicht festgelegt.
Bei einer Online-Befragung der Kommission hatten sich im Sommer 84 Prozent der rund 4,6 Millionen Teilnehmer gegen die Zeitumstellung ausgesprochen. 3,1 Millionen Antworten bei der nicht repräsentativen Erhebung kamen dabei aus Deutschland. Auch dort waren 84 Prozent für die Abschaffung des halbjährlichen Wechsels.
Die Kommission will die Zeitumstellung nun im kommenden Jahr abschaffen, sofern die EU-Regierungen und das Europaparlament grünes Licht geben. Damit würden am 31. März 2019 das letzte Mal die Uhren in den EU-Staaten verpflichtend auf Sommerzeit umgestellt.
Beim nächsten Termin, dem 27. Oktober 2019, müsste jedes EU-Land entscheiden, ob es bei der ganzjährigen "Sommerzeit" bleibt oder auf dauerhafte "Winterzeit" umstellt. Theoretisch möglich wäre, dass sich Deutschland anders entscheidet als Nachbarn wie die Niederlande, Frankreich oder Tschechien, womit die Länder dann auf Dauer eine Stunde voraus oder hinterher wären.
Bulc zufolge haben bisher erst einige Mitgliedstaaten Stellung genommen. Aus der Online-Befragung gehe hervor, dass die Teilnehmer in Portugal, Zypern und Polen sich am deutlichsten für dauerhafte Sommerzeit ausgesprochen hätten. Dagegen seien in Finnland, Dänemark und den Niederlanden mehr Menschen für ewige Winterzeit gewesen. In Deutschland war etwas über die Häfte der Teilnehmer für die Sommerzeit-Lösung.
Die Kommission hat keine Präferenz für eine der beiden Lösungen, wie Bulc darlegte. Sie forderte aber insbesondere Nachbarstaaten auf, sich in der Frage abzustimmen und eine "gute Lösung" zu finden.
Die Bundesregierung hat noch nicht entschieden, wie eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Berlin sagte. Demnächst soll dazu demnach eine Anhörung unterschiedlicher Ressorts stattfinden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Ende August zwar den Kommissionsvorschlag einer Abschaffung des Wechsels unterstützt, aber keine Präferenz für ewige Sommer- oder Winterzeit geäußert.
Bulc konnte noch keine Angaben zu den Kosten der Abschaffung der Zeitumstellung machen. Es sei aber klar, dass "auch die wirtschaftlichen Vorteile, nicht umzustellen, groß genug sind, um eine letzte Anpassung zu rechtfertigen", sagte sie.
Die Kommission wies Kritik zurück, dass sie sich bei ihren Plänen vor allem auf die nicht repräsentative Onlline-Umfrage stütze, die vor allem durch deutsche Teilnehmer geprägt sei. Die Frage werde schon seit Jahren diskutiert, sagte der für Energie zuständige Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic. Er betonte, dass als wichtigstes Gegenargument zur jährlichen Zeitumstellung von Bürgern gesundheitliche Beeinträchtigungen genannt würden.
Daneben spielten Energieeinsparungen als ursprüngliches Ziel der Zeitumstellung heute kaum noch eine Rolle, sagte Sefcovic. "Neuere Studien zeigen, dass die Energieeinsparungen geringfügig sind." Innovative Energielösungen könnten "viel mehr Einsparungen als die Zeitumstellung bringen". (AFP)

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