Sonntag, 18. November 2018
Donnerstag, 21. Juni 2018

Bundesgerichtshof prüft digitales Erbe bei Facebook-Konto

Der Bundesgerichtshof prüft, wie das digitale Erbe bei einem Facebook-Konto aussieht. Das Gericht verhandelt über den Fall einer Mutter, die Zugang zum Konto ihrer verstorbenen Tochter verlangt. Das Onlinenetzwerk lässt dies nicht zu. - (AFP/Archiv / AFP)

Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft, wie das digitale Erbe bei einem Facebook-Konto aussieht. Das Gericht verhandelte am Donnerstag über den Fall einer Mutter, die Zugang zum Konto ihrer verstorbenen Tochter verlangt. Das Onlinenetzwerk lässt dies nicht zu, weil sich das Konto im sogenannten Gedenkzustand befindet. Das Urteil, das grundsätzliche Bedeutung für den digitalen Nachlass haben dürfte, soll am 12. Juli verkündet werden. (Az. III ZR 183/17)

Die 15-jährige Tochter der Klägerin kam im Jahr 2012 unter ungeklärten Umständen bei einem U-Bahnunfall ums Leben. Ihre Mutter will vor Gericht erreichen, dass sie einen vollständigen Zugriff auf das Facebook-Konto bekommt. Sie hofft, auf diesem Weg zu erfahren, ob das Mädchen vor seinem Tod Suizidabsichten hegte. Die Mutter hat zwar die Zugangsdaten zu dem Facebook-Konto, kann aber dennoch nicht auf die Inhalte zugreifen.

In erster Instanz entschied das Landgericht Berlin, den Eltern einen vollständigen Zugang zu gewähren. Das Kammergericht Berlin wies die Klage der Mutter dagegen im Berufungsverfahren ab. Nun muss der BGH im Revisionsverfahren in letzter Instanz entscheiden.

Der zuständige Senat machte bei der Verhandlung deutlich, dass er vor allem Fragen des Erbrechts in diesem Fall klären will. Dabei geht es etwa darum, inwieweit ein analoger und ein digitaler Nachlass vergleichbar sind. Denn ein Brief fällt zum Beispiel automatisch den Erben zu. Wie dies mit den Inhalten eines Facebook-Kontos aussieht, muss nun in Karlsruhe geklärt werden.

Karlsruhe (AFP) / © 2018 AFP

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