Samstag, 06. Juni 2020
Donnerstag, 21. Mai 2020

Caritas fordert Gesetz für Corona-Warn-App

Der Deutsche Caritasverband fordert für die geplante Corona-Warn-App der Bundesregierung eine gesetzliche Grundlage. Darin müsse etwa die Frage geklärt werden, ob jemand, der laut App Kontakt mit einem Corona-Infizierten hatte, Anspruch auf einen Test habe, heißt es in einem Schreiben des Verbands an Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), das am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Nötig sei auch eine "klare Regulierung" um sicherzustellen, dass die notwendige Information an die Gesundheitsbehörden im Falle einer Corona-Infektion "die Freiwilligkeit und Anonymität der App-Nutzung nicht gefährden", heißt es weiter. Auch müsse geklärt werden, ob die App auf Diensthandys installiert werden kann und welche Zugriffsmöglichkeiten in einem solchen Falle der Arbeitgeber habe.

Die Unterzeichner des Schreibens, Caritas-Präsident Peter Neher und das für Sozial- und Fachpolitik zuständigen Vorstandsmitglied Eva Welskop-Deffaa, sorgen sich auch um den Einfluss der "digitalen Riesen" Google und Apple, von denen die Betriebssysteme der meisten Smartphones stammen. "Der Zugriff der Konzerne auf die über die App übermittelten Daten und deren Verknüpfung mit Bewegungs-, Kontakt- und Nutzerprofilen ist gesetzlich sanktionsbewehrt zu verhindern."

Des Weiteren fordert der Caritasverband, gesetzlich sicherzustellen, "dass die Nutzung der App nicht zum Zugangskriterium für Restaurants, öffentliche Gebäude oder Veranstaltungen gemacht wird". Auch müssten die Auswirkungen der Einführung der App evaluiert werden.

"Uns ist bewusst, dass die Einführung der Corona-Warn-App im Jahr 2020 gelingen sollte und nicht erst, wenn der Impfstoff vorhanden ist", schreiben Neher und Welskop-Deffaa weiter. "Daher müsste die skizzierte Gesetzgebungsanstrengung unter erheblichem Zeitdruck gelingen."

Die Corona-Warn-App soll Mitte Juni fertig sein. Sie soll mithilfe der Bluetooth-Technologie aufzeichnen, wann und wie lange sich jemand in der Nähe einer anderen Person aufgehalten hat, die an ihrem Smartphone ebenfalls diese Funktion eingeschaltet hat. Infiziert sich jemand mit dem neuartigen Coronavirus, kann er über die App anonym diejenigen informieren, die sich durch ihre Nähe zu ihm angesteckt haben könnten. Sie sollen sich dann in Quarantäne begeben.

Die Anwendung für Mobilgeräte wird im Auftrag der Bundesregierung von SAP und der Deutschen Telekom entwickelt.

Berlin (AFP) / © 2020 AFP