Sonntag, 19. Mai 2019
Donnerstag, 16. Mai 2019

Scholz begrüßt aufgeschobene Trump-Entscheidung zu Strafzöllen auf Autos

Neuwagen im kalifornischen Richmond
Deutschland und Frankreich haben die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump begrüßt, vorerst keine Strafzölle auf ausländische Autos zu verhängen. - (GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv / GETTY IMAGES NORTH AMERICA )

Deutschland und Frankreich haben die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump begrüßt, vorerst keine Strafzölle auf ausländische Autos zu verhängen. Es sei "eine sehr gute Botschaft", dass nun weiter "Gespräche für Lösungen" möglich seien, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Brüssel. Alle seien dabei willens, die Verhandlungen zum Erfolg zu führen. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire sprach von einer "weisen Entscheidung, auf jede Art von Sanktionen und Handelskrieg zu verzichten".

Das US-Handelsministerium hatte im Februar ausländische Autoimporte als Bedrohung für die nationale Sicherheit bewertet. Damit wären ab diesem Samstag Strafzölle möglich. Nach Angaben aus Kreisen der Autobranche will Trump seine Entscheidung aber aufschieben und sie vom Verlauf der Gespräche mit der EU und anderen Ländern abhängig machen. Nach US-Rechtslage ist eine Verschiebung um bis zu sechs Monate möglich.

Scholz verwies beim Treffen der Euro-Finanzminister drauf, dass mehr Handel und nicht neue Handelshindernisse wichtig für eine "sehr gute Entwicklung der Weltwirtschaft" seien. Er bezeichnete die aktuellen Probleme der Weltwirtschaft als "menschengemacht". Es gebe viele Spannungen im Handelsbereich rund um den Globus. "Wenn wir sie lösen, würde das eine große Wirkung auf die Welt haben."

"Ein Handelskrieg hätte nur negative Folgen", sagte Le Maire. "Wir müssen unser Bestes geben, um nicht in eine Logik der Sanktionen zu verfallen."

Die EU-Kommission hat bereits eine Liste mit US-Produkten fertiggestellt, die bei der Verhängung von Strafzöllen auf europäische Autos ihrerseits mit Einfuhraufschlägen belegt würden. Nach Angaben von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström geht es dabei um ein Handelsvolumen im Wert von 20 Milliarden Euro.

Die EU und die USA wollen ihren Konflikt durch ein umfassendes Handelsabkommen zu Industriegütern lösen. Die EU-Staaten hatten für die Aufnahme von Gesprächen Mitte April grünes Licht gegeben. Frankreich stimmte allerdings dagegen.

Le Maire bekräftigte nun die französische Position, keine Handelsgespräche mit Ländern zu führen, die das Pariser Klimaabkommen nicht anerkennen. Zudem fürchtet Frankreich, dass Trump auf die Ausweitung des Abkommens auf Agrargüter dringen könnte.

Brüssel (AFP) / © 2019 AFP

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