Montag, 06. Juli 2020

Aus aller Welt – Politik

Montag, 06. Juli 2020

Regierende Konservative siegen deutlich bei Parlamentswahlen in Kroatien

Wahlsieger Andrej Plenkovic (4. v. l.)
Die regierenden Konservativen haben die Parlamentswahl in Kroatien klar für sich entschieden. Die HDZ-Partei von Regierungschef Andrej Plenkovic gewann nach offiziellen Angaben bei der Wahl am Sonntag voraussichtlich 68 der 151 Mandate. - (AFP / AFP )

Die regierenden Konservativen haben die Parlamentswahl in Kroatien klar für sich entschieden. Die HDZ-Partei von Regierungschef Andrej Plenkovic gewann nach offiziellen Angaben bei der Wahl am Sonntag voraussichtlich 68 der 151...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

Geldstrafe für russische Journalistin wegen "Rechtfertigung von Terrorismus"

Swetlana Prokopjewa
Ein russisches Gericht hat am Montag eine freie Journalistin wegen "Rechtfertigung von Terrorismus" verurteilt. - (AFP / AFP )

Ein russisches Gericht hat am Montag eine freie Journalistin wegen "Rechtfertigung von Terrorismus" zu einer Geldstrafe verurteilt. Swetlana Prokopjewa soll für eine Kolumne für den russischen Sender des US-finanzierten Radio...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

Wong fordert Solidarität mit Hongkongern nach Inkrafttreten von Sicherheitsgesetz

Wong ist einer der prominentesten Hongkonger Aktivisten
Der prominente Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong hat die internationale Gemeinschaft nach dem Inkrafttreten des umstrittenen Sicherheitsgesetzes zur Solidarität mit der Bevölkerung Hongkongs aufgerufen. - (AFP/Archiv / AFP )

Der prominente Demokratie-Aktivist Joshua Wong hat die internationale Gemeinschaft nach dem Inkrafttreten des umstrittenen Sicherheitsgesetzes zur Solidarität mit der Bevölkerung Hongkongs aufgerufen. Es sei "jetzt die Zeit", den...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

EU-Kommission räumt "Fehler" bei Wahlkampfspot von der Leyens zu Kroatien ein

Von der Leyen bei Pressekonferenz vergangene Woche
Die EU-Kommission hat "Fehler" beim Auftritt ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen in einem Wahlkampfspot für die kroatische Regierungspartei HDZ vor der Parlamentswahl vom Sonntag eingeräumt. - (POOL/AFP / POOL )

Die EU-Kommission hat "Fehler" beim Auftritt ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen in einem Wahlkampfspot für die kroatische Regierungspartei HDZ vor der Parlamentswahl vom Sonntag eingeräumt. Ihre Aufzeichnung hätte nicht den...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

Innenministerium verteidigt Absage von Studie über Rassismus bei der Polizei

Hamburgs Polizei im Einsatz bei Anti-Rassismus-Demo
Das Bundesinnenministerium hat die Absage an eine Studie über mögliche rassistische Tendenzen bei der Polizei gegen Kritik verteidigt. Es seien eine Reihe anderer Maßnahmen geplant, deren Ergebnisse zunächst abgewartet werden sollten. - (AFP/Archiv / AFP )

Das Bundesinnenministerium hat die Absage an eine Studie über mögliche rassistische Tendenzen bei der Polizei gegen Kritik von SPD und Opposition verteidigt. Es seien zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus eine Reihe...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

Entzug des Sorgerechts für Kinder von IS-Rückkehrerin rechtmäßig

Justizia
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat den vorläufigen Entzug des Sorgerechts einer IS-Rückkehrerin für ihre vier Kinder für rechtmäßig erklärt. Sie hätten "aufgrund des Erlebens von Krieg und Flucht einen erhöhten Bedarf an Zuwendung und Aufmerksamkeit". - (AFP/Archiv / AFP )

Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat den vorläufigen Entzug des Sorgerechts einer IS-Rückkehrerin für ihre vier Kinder für rechtmäßig erklärt. Das Gericht ging laut am Montag veröffentlichtem Beschluss davon aus, dass...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

Gesetzlich Versicherte zahlen fast 700 Millionen Euro für Hilfsmittel

Hörgerät
Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr insgesamt fast 700 Millionen Euro aus eigener Tasche für Gesundheitshilfsmittel wie etwa Einlagen, Hörgeräte oder Prothesen ausgegeben. - (AFP/Archiv / AFP )

Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr insgesamt fast 700 Millionen Euro aus eigener Tasche für gesundheitliche Hilfsmittel ausgegeben. Sie zahlten 692 Millionen Euro an Mehrkosten etwa für Einlagen,...Artikel lesen

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Montag, 06. Juli 2020

Lambrecht nicht einverstanden mit Seehofers Absage an Rassismus-Studie

Ministerin Lambrecht
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Absage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) an eine Studie über mögliche rassistische Tendenzen in der Polizei kritisiert. - (POOL/AFP/Archiv / POOL )

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Absage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) an eine Studie über mögliche rassistische Tendenzen in der Polizei kritisiert. "Es wäre wichtig, dass wir die Studie...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

Habeck will in Flensburg um Direktmandat der Grünen kämpfen

Parteichef Habeck
Grünen-Chef Rbert Habeck will bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr für ein Direktmandat im Wahlkreis Flensburg-Schleswig kandidieren. - (AFP/Archiv / AFP )

Grünen-Chef Robert Habeck will bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr für ein Direktmandat im Wahlkreis Flensburg-Schleswig kandidieren. Er empfände es als "große Auszeichnung", wenn die Wähler ihn als Direktkandidat ihn den...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

Oppositioneller gewinnt offenbar Präsidentenwahl in Dominikanischer Republik

Luis Abinader bei der Stimmabgabe
Die Präsidentschaftswahl in der Dominikanischen Republik hat offenbar der Oppositionspolitiker Luis Abinader gewonnen. Die Rivalen des Sozialdemokraten erkannten dessen Sieg an. Der 52-Jährige Abinader lag in Teilergebnissen klar vorn. - (afp/AFP / afp )

Die Präsidentschaftswahl in der Dominikanischen Republik hat offenbar der Oppositionspolitiker Luis Abinader gewonnen. Die Rivalen des 52-jährigen Sozialdemokraten erkannten in der Nacht zum Montag seinen Sieg an. Die bisherigen...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

Schäuble: EU muss Abhängigkeit von globalen Lieferketten reduzieren

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat an die EU appelliert, als Lehre aus der Corona-Pandemie ihre Abhängigkeit von globalen Lieferketten zu reduzieren. Er verwies auf den Mangel selbst an simplen Medizingütern wie Atemschutzmasken. - (AFP/Archiv / AFP )

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat an die EU appelliert, als Lehre aus der Corona-Pandemie ihre Abhängigkeit von globalen Lieferketten zu reduzieren. Die Pandemie habe gezeigt, wie verwundbar Europa durch diese...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

EU-Außenbeauftragter Borrell reist zu Gesprächen nach Ankara

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell reist am Montag im Kontext großer Spannungen zwischen der Türkei und Frankreich nach Ankara. - (POOL/AFP / POOL )

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell reist am Montag vor dem Hintergrund großer Spannungen zwischen der Türkei und Frankreich nach Ankara. Zwischen den beiden Nato-Verbündeten ist ein offener Streit wegen der türkischen Rolle im...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

Neue französische Regierung wird vorgestellt

Der neue Premierminister Jean Castex
Die Zusammensetzung der neuen französischen Regierung wird voraussichtlich am Montag bekannt gegeben. - (AFP / AFP )

Die Zusammensetzung der neuen französischen Regierung wird voraussichtlich am Montag bekannt gegeben. Präsident Emmanuel Macron hatte am Freitag den konservativen Politiker Jean Castex zum neuen Regierungschef ernannt. Zuvor...Artikel lesen

Montag, 06. Juli 2020

Plädoyers in Hamburger Prozess gegen früheren SS-Wachmann starten

Der Angeklagte im Gericht
In dem Hamburger Prozess gegen einen 93-jährigen früheren SS-Angehörigen wegen dessen mutmaßlicher Wachtätigkeit im NS-Konzentrationslager Stutthof beginnen am Montag (11.00 Uhr) die Plädoyers. - (POOL/AFP/Archiv / POOL )

Im Hamburger Prozess gegen einen 93-jährigen früheren SS-Angehörigen wegen dessen mutmaßlicher Wachtätigkeit im NS-Konzentrationslager Stutthof beginnen am Montag (11.00 Uhr) die Plädoyers. Die Staatsanwaltschaft wird vor dem...Artikel lesen

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